Hausbesetzung in Düsseldorf: Kaiserswerther Straße 290

Materialien zur Analyse von Opposition

Von Dietmar Kesten, Gelsenkirchen, Januar 2013

Kurzer Überblick über besetze Häuser in Düsseldorf seit 1980 nach Volker Rekittke und Klaus Martin Becker: „Politische Aktion gegen Wohnungsnot und Umstrukturierung und die HausbesetzerInnenbewegung in Düsseldorf von 1972 bis heute“, Düsseldorf 1995. Die Kiefernstraße wird in einem eigenen Beitrag behandelt.

Die Kaiserswerther Straße 290a wurde am 4. Februar 1995 besetzt. Die Räumung durch die Polizei erfolgte am gleichen Tag. Die Wiederbesetzung erfolgte am 1. Mai 1995. Eine erneute Räumung ist mir nicht bekannt. Im Zuge der Besetzung kam es nach Darstellung des „Readers zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ gegen 21 Besetzer zu Anklagen wegen „Hausfriedensbruch“ und „Sachbeschädigung“, die am 29. September 1995 ihre Strafbefehle erhalten.

Welche Initiativen über die im „Reader“ bekannt gemachten hinaus an der Besetzung teilnahmen, ist ungeklärt. Zumindest ab dem Juni 1980 dürften sich u. a. folgende Initiativen für eine Hausbesetzung stark gemacht haben: „Selbstverwaltetes Wohnungsprojekt (Theodorstraße e.V.)“, „Direkte Aktion Wohnungsnot Kiefernstraße e. V.“, „Die Neue Aktion Wohnungsnot e. V.“, „Initiativhaus Martinstraße“, „Selbsthilfe Düsseldorf“.

Zur Hausbesetzerszene in Düsseldorf von 1982-1995 gibt es eine Lücke. Wer darüber Material hat, möge sich bitte beim MAO-Projekt melden.

- 9. Mai 1972: Besetzung der Kronprinzenstraße 113. Räumung unbekannt.

- 19. September 1979: Besetzung der Kronprinzenstraße 90. 24. September 1979: Teilweise Räumung. Endgültige Räumung 9. Oktober 1979.

- 19. Juni 1980: Besetzung des Hauses Lichtenbroicher Weg 137. Räumung am 9. Juli mit einem starken Polizeiaufgebot.

- 13 Februar 1981: Besetzung des Hauses Volmerswertherstraße 41. Räumung am 27. März 1981. Später findet eine Wiederbesetzung statt. Erneute Räumung am 10. Juni 1981.

- 28. März 1981: Besetzung der Benrather Schloßallee 97. Räumung am 12. Mai 1981.

- 4. April 1981: Besetzung der Suitbertusstraße 122a. Räumung am 16. Juni 1982 (im Original möglicherweise Verschreiber und Räumung 1981). Am 20. April wird ein weiteres Haus in der Straße besetzt. Der Termin der Räumung ist unbekannt

- 14. April 1981: Besetzung der Neusser Straße 75 und 77.

- 1. Mai 1981: Besetzung der Elisabethstraße 87. Räumung unbekannt.

- 6. Mai 1981: Besetzung der Christophstraße 4.

- 13. Mai 1981: Besetzung der Rathausstraße 10. 18.-22. Mai freiwillige Räumung.

- 20. Mai 1981: Besetzung der Bahlenstraße 164. 11. Juni freiwillige Räumung.

- 24. Mai 1981: Besetzung der Venloer Straße 8.

- 24. Mai 1981: Besetzung des Heyebandes.

- 26. Juni 1981: Besetzung der Düsselstraße 26 und der Weißenburgerstraße 31.

- August-September 1981: Besetzung mehrere Häuser der Düsseldorfer Kiefernstraße.

- 8. August 1981: Wiedereröffnung des autonomen Stadtteilzentrums in der Neusser Straße 75 und 77.

- 18. Juni 1981: Besetzung der Kronprinzenstraße 119.

- 24. Juli 1982: Besetzung der Bachstraße 160 (im Original, möglicherweise Verschreiber und Besetzung 1981). Räumung unbekannt.

- 4. Februar 1995: Besetzung der Kaiserswertherstraße 290a.

Auszug aus der Datenbank „Materialien zur Analyse von Opposition“ (MAO)

Januar 1994:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ beschweren sich die Asten der FH und der Heinrich-Heine-Universität „in einem offenen Brief an den damaligen Oberbürgermeister Bungert (SPD) darüber, dass angesichts von über 20.000 Wohnungssuchenden und 4.300 Obdachlosen in Düsseldorf an der Kaiserswerther Straße durch die Stadt Wohnraum vernichtet worden sei“. Das sei exemplarisch „für einen unsozialen Wohnungs- und Planungspolitik der Stadt“.
Quelle: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 7.

10.03.1994:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ beschweren sich die Asten wiederholt beim Ausschuss der Bauplanung.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 7.

September 1994:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ versendet „der AStA der Fachhochschule Fragebögen zur städtischen Wohnungspolitik an die für die Kommunalwahl am 16. Oktober kandidierenden Parteien“. Inhalt u. a.: Was passiert mit leerstehenden Häusern u. a. an der Kaiserswerther Straße?
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 7.

14.10.1994:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ gibt der AStA der FHD und der AStA der Heinrich-Heine-Universität eine „Pressemiteilung“ heraus: „StudienanfägerInnen müssen im Keller wohnen, während im Düsseldorfer Norden Häuser leer stehen.“ Eine Einladung zu einem „Pressegespräch“ ist für den 19.10. angesetzt.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 9.

November 1994:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ verfasst die „Initiative Kaiserswerther Straße“ einen „Entwurf für eine Resolution des Rates der Stadt Düsseldorf“. Danach soll der Rat der Stadt den Finanzminister NRW dazu auffordern, „die vier Häuser an der Kaiserswerther Straße 288-294“ nicht zu verkaufen.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 15.

02.11.1994:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ geben die ASten eine „Presseerklärung“ heraus, aus der hervorgeht, dass auch seit „über einem halben Jahr die „Häuser Nr. 288-294“ leer stehen und er die Initiative für „ein selbstverwaltetes Wohnprojekt“ unterstützen würde. Die Landesregierung „verweigert den Dialog“.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 14.

25.11.1994:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ fordern die Asten u. a.: „die Zuverfügungstellung der o. g. Häuser für ein selbstverwaltetes Wohnprojekt von Menschen mit geringerem Einkommen“. Man orientiere sich dabei „an den Modellen der ‚Aktion Wohnungsnot‘ (AW) … sowie an dem Hannoveraner Projekt „Schwesternhausverein“.

Die Forderung wird u. a. unterstützt von:
- MieterInnenrat Gerresheim
- TERZ Stadtzeitung
- BiBaBuZe Buchladen
- DKP Düsseldorf
- Koordinierungskreis antifaschistischer Gruppen aus Düsseldorf
- Umland (ANTIFA-KOK)
- Die Grünen im Rat/Mettmann.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 13.

12.01.1995:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ schreiben die ASten einen „Offenen Brief“ an die Oberbürgermeisterin der Stadt Düsseldorf. Danach sollen die „Rheinarmee-Häuser“ an „der Kaiserswerther Straße abgerissen“ werden.

Forderungen an die Stadt Düsseldorf sind:
- Keine Abrissgenehmigung zu erteilen
- Keinen Abriss der Häuser 288-294
- Kein Verkauf an private Investoren
- Verhandlungen der Stadt mit dem Land um die Häuser zu erwerben
- Übergabe an die „Initiative Kaiserswerther Straße“
- Nutzbarmachung von billigem Wohnraum.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 23.

04.02.1995:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ findet am 4.2.1995 die Besetzung des Hauses Kaiserswertherstraße 290 statt. Es bildet sich die „Initiativgruppe Kaiserswerther Straße.“ Die Organisatoren der Besetzung sind: Initiative Kaiserswerther Straße, FH Kindergruppe, Verein für Problem- und Suchtgruppen, Katholische Hochschulgemeinde, AStA Fachhochschule, AStA Heine Universität. Man fordert die „Zurverfügungstellung von Räumen in diesen Häusern“. Weitere Forderungen sind: Ein „selbstverwaltetes Wohn- und Kulturprojekt“, eine „Kindertagesstätte und Übergangswohnungen für Problem- und Suchtgruppen“.

Bei den Häusern der Kaiserswerther Straße 288-294 handelt es sich um „mittlerweile leere Ex-Rheinarmee Unterkünfte in unmittelbarer Nähe zur Fachhochschule und zur Robert-Schumann Musikschule in Düsseldorf-Golzheim“. Die Hausbesetzer sehen die Besetzung „als legitimes Mittel an, gegen eine Politik, die die Bedürfnisse der Menschen nicht mehr wahrnimmt“. Es werden „Barrikaden im Haus gebaut, damit die Staatsgewalt uns nicht sofort räumen kann. Wir haben uns vermummt, um es dem Polizeiapparat zu erschweren, uns zu kriminalisieren“.

Am selben Tag, „nach sieben Stunden war dies die sozialdemokratische ‚Lösung‘ des Problems Wohnungsnot in der Stadt Düsseldorf: Die Räumung des Hauses durch ein paramilitärisches Sondereinsatzkommando der Polizei“.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 5f. u. 29.

04.02.1995:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ erscheint ein erstes Flugblatt der Hausbesetzer. Bekanntgegeben wird, dass „das Haus Kaiserswerther Straße 290 besetzt“ wurde. Gefordert wird u. a. von der Stadt „das Problem der Wohnungsnot, des Mangels an kulturellen und sozialen Räumen zu lösen“. Von Land und Stadt wird gefordert: „Die sofortige Zurverfügungstellung der vorhandenen 70 leerstehenden Objekte in Düsseldorf- größtenteils Häuser der britischen Rheinarmee- für Obdachlose und Wohnungssuchende mit wenig Geld.“
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 30.

04.02.1995:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ verurteilt der Kreisverband Düsseldorf der Grünen die Räumung.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 40.

06.02.1995:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ gibt die „Initiative Kaiserswerther Straße“ eine „Presserklärung“ heraus. Danach wird von der Stadt gefordert, „für den Erhalt der Häuser einzutreten und Verhandlungen mit uns (den Besetzern, d. Verf.) über die Zurverfügungstellung für ein selbstverwaltetes Wohnprojekt zu führen“. Zudem fordert die Initiative, „die Einstellung der Strafverfahren gegen die HausbesetzerInnen und unterstützt den Aufruf zur Demonstration … am 9.2“.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 41.

08.02.1995:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ verfasst der „Zentrale Fachschaftsrat der Johannes Guttenberg Universität Mainz“ eine „Solidaritätsadresse“ an „das BesetzerInnenkollktiv (der) Kaiserswerther Straße 290“. Gefordert wird: „Unterstützung für alternative Lebensformen“, „Leerstehende Häuser denen, die sie brauchen“, „Sofortige Einstellung der Strafverfolgung der Besetzerinnen und Besetzer, aber plötzlich.“
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 46

09.02.1995:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ soll an diesem Tag in Düsseldorf, Treffpunkt Reeser Platz, eine Demonstration „gegen Wohnungsnot nach der Räumung der Kaiserswerther Straße“ stattfinden.

Forderungen sind u. a.:
- Sofortige Zurverfügungstellung 70 leerstehender Objekte in Düsseldorf
- Sofortiger Stopp der Prestige- und Büroplanungen
- Beginn von Baumaßnahmen von qualitativ hochwertigem und billigem Wohnraum
- Mietpreisstopp für alle städtischen und landeseigenen Wohnungen
- Legalisierung der Besetzung leerstehender Häuser.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 39.

21.02.1995:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ gibt die „Initiative Kaiserswerther Straße“ eine „Pressemitteilung“ heraus. Danach war „die Besetzung ein politischer Erfolg“. Die Initiative begrüße „den Kauf der ehemaligen Rheinarmee-Häuser auf der Kaiserswerther Straße durch die Stadt Düsseldorf“. Auch wird erwartet, dass die „Strafanzeigen gegen die BesetzerInnen mit dem Wechsel zur Eigentümerin der Stadt gegenstandslos werden“.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 52.

12.04.1995:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ werden in Düsseldorf zwei weitere Häuser besetzt, „auf der Ludenberger Straße 32 und ein Haus der abziehenden britischen Armee auf dem Sauerweg“.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 54.

01.05.1995:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ wir die Kaiserswerther Straße 290 „wieder besetzt“. „Das Haus ist nach kurzer Zeit wieder geräumt worden. Alle BesetzerInnen wurden festgenommen.“ Der AStA der FH-Düsseldorf verurteilt die Räumung. Aufgerufen wird zu einer Protestdemonstration am 11.5.1995.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 58f.

11.05.1995:
Laut „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ findet vermutlich an diesem Tag eine Demonstration in Düsseldorf gegen die erneute Räumung der Kaiserswerther Straße 290 statt. Treffpunkt: Reeser Platz.
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995, S. 58.

20.05.1995:
Von der „Initiative Kaiserswerther Straße“ erscheint der „Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290“ in einer 2. Auflage, Stand: 20. Mai 1995. Verantwortlich im Sinne des Presserechts zeichnet der AStA der FH-Düsseldorf. Inhalt des Readers ist:
- Düsseldorf im Umbruch
- Rheinarmee-Häuser an der Kaiserswerther Straße - Ein Rückblick
- Initiative Kaiserswerther Straße
- Hausbesetzung Kaiserswerther Straße

Über die „Initiative Kaiserswerther Straße“ heißt es in einem Flugblatt (s. S. 12): „Wir sind eine Initiative, die sich im Rahmen der Orientierungsveranstaltungen für StudentInnen im ersten Semester (…) an der Fachhochschule (FH) und Heine-Uni Düsseldorf gebildet hat. Bei uns machen mit: z. Zt. Wohnungssuchende StudentInnen im ersten Semester, die Asten von FH und Heine-Uni sowie andere interessierte StudentInnen und Nicht-StudentInnen mit und ohne Wohnung.“
Q: Initiative Kaiserswerther Straße: Reader zur Hausbesetzung Kaiserswerther Straße 290 (2. Auflage), Düsseldorf, 20. Mai 1995.

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