KPD: „Für ein unabhängiges, vereintes und sozialistisches Deutschland! Erklärung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Deutschlands, vorgelegt zu den Gesprächen mit der KPD/ML über die Einheit der Marxisten-Leninisten“ (1975)

Materialien zur Analyse von Opposition

Von Dietmar Kesten, Gelsenkirchen


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Im November 1975 erschien im „Verlag Rote Fahne“ die Erklärung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Deutschlands (ehemals KPD/AO): „Für ein unabhängiges, vereintes und sozialistisches Deutschland!”. Sie wurde zu Gesprächen „mit der KPD/ML über die Einheit der Marxisten-Leninisten“ vorgelegt. Der „Rote Morgen“ brachte dazu in der Ausgabe 47 vom 22. November 1975 eine: „Beilage: Diskussionsbeitrag der KPD/ML zu den Gesprächen mit der GRF (KPD) zur Einheit der Marxisten-Leninisten.“

Im Februar 1976 veröffentlicht die KPD die Erklärung in englischer Sprache (vgl. Feb. 1976).

Auszug aus der Datenbank „Materialien zur Analyse von Opposition“ (MAO)

November 1975:
Das ZK der KPD veröffentlicht die Broschüre: „Vorwärts im Kampf um die Einheit der Marxisten-Leninisten. Kritik an der politischen Linie der KPD/ML.“ Aufgabe der Broschüre sei es, laut KPD, „dazu beizutragen, die Einheit der Marxisten-Leninisten … zu erreichen.“ Der KPD/ML wird Opportunismus vorgeworfen.

In dieser Broschüre findet sich, laut KABD OG Ulm in Baden-Württemberg, „eine vollständige Darlegung der Drei-Welten-Theorie als strategische Konzeption sowie die Ableitung der Notwendigkeit einer Vaterlandsverteidigung“.
Quellen: ZK der KPD: Im Kampf um die Einheit der Marxisten-Leninisten nicht nachlassen! Zur ideologischen Auseinandersetzung mit dem Kurswechsel der KPD/ML-Führung, Köln, Februar 1976, S. 5; Rote Fahne, Nr. 1, Köln, 7.1.1976; KABD-OG Ulm-OL: Eine Tendenz verdeckt die andere. Kritik der Broschüre der Zentralen Leitung des KABD zur Drei-Welten-Theorie vom März 1978, Ulm, 2.11.1979, S. 5.

November 1975:
Im „Verlag Rote Fahne“ erscheint als Broschüre: „Für ein unabhängiges, vereintes und sozialistisches Deutschland! Erklärung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Deutschlands, vorgelegt zu den Gesprächen mit der KPD/ML über die Einheit der Marxisten-Leninisten“.

Zur KPD/ML heißt es dort u. a.: „Aber der ideologische Kampf im eigenen Land war nicht mit der notwendigen Entschiedenheit geführt, die Lehren aus der Entartung der KPD zur revisionistischen Partei waren nicht hinreichend gezogen. Die Genossen des Gründungskerns unserer Partei kamen nicht aus der KPD, sondern zum überwiegenden Teil aus dem linken Flügel der antikapitalistisch-antiimperialistischen Bewegung der 60er Jahre. Die Genossen des Gründungskerns der KPD/ML kamen zum Teil aus der KPD, zum Teil aus dieser Bewegung. Es ist historisch ihr Verdienst, den Neuaufbau der KPD praktisch in Angriff genommen und die korrekte Linie der Kommunistischen Partei Chinas und der Partei der Arbeit Albaniens verbreitet zu haben. In dem Gründungskern der KPD/ML war jedoch der Kampf zweier Linien nicht geführt worden. Das zeigte sich daran, dass nach der Gründung die große Mehrheit des Gründungskerns sich dem Revisionismus oder opportunistischen Gruppierungen zuwandte bzw. sich aus der politischen Arbeit zurückzog. In dieser Phase existierte kein führendes marxistisch-leninistisches Zentrum. 1970/71 bildete sich auch nach mehreren Spaltungen kein marxistisch-leninistisches Zentrum in der KPD/ML heraus. 1970, zum Zeitpunkt der Gründung unserer Partei, hatte sich in der Führung der KPD/ML eine gegen den Marxismus-Leninismus gerichtete Linie durchgesetzt, die die führende Rolle der Arbeiterklasse leugnete und die Führung der Intelligenz gegenüber der Arbeiterklasse zur programmatischen Grundlage erhob. Die KPD/ML wich in dieser wie in einer Reihe weiterer wichtiger Fragen von den Grundlagen des Marxismus-Leninismus und der Generallinie der internationalen kommunistischen Bewegung ab. Sie verstand es nicht, die Generallinie mit den konkreten Bedingungen in unserem Land zu verbinden. Sie war in dieser Phase keine marxistisch-leninistische Partei, keine Alternative zum Revisionismus …“

In dieser „Novembererklärung“ des ZK der KPD bleibt der Sozialimperialismus der „Hauptfeind“. Der US-Imperialismus wird als „absteigender Imperialismus“ eingeschätzt.
Q: ZK der KPD (Hrsg.): Für ein unabhängiges, vereintes und sozialistisches Deutschland! Erklärung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Deutschlands, vorgelegt zu den Gesprächen mit der KPD/ML über die Einheit der Marxisten-Leninisten“, Köln 1975; ZK der KPD: II. Parteitag der KPD. Rechenschaftsbericht des ZK, Köln 1977, S. 127.

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22.11.1975:
Der „Rote Morgen“ veröffentlicht in seiner Ausgabe 47/1975 die Beilage: „Diskussionsbeitrag zu den Gesprächen mit der GRF (KPD) zur Einheit der Marxisten-Leninisten.“ Darin wird u. a. auf die Differenzen zwischen der KPD/ML und der KPD eingegangen.
Q: KPD/ML (Hrsg.): Roter Morgen, Nr. 47/1975, Dortmund 1975.

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Februar 1976:
Im Verlag Rote Fahne (Köln) erscheint von der KPD die Erklärung: "Für ein unabhängiges, vereinigtes und sozialistisches Deutschland!" vom November 1975 in englischer Sprache. Allgemein wird in der Deklaration zur Kommunistischen Partei Stellung bezogen und in mehreren Punkten die Prinzipien ihrer Linie erklärt, die Stellung der Marxisten-Leninisten im Kampf gegen den modernen Revisionismus erläutert und die Bedeutung des antiimperialistischen Kampfes hervorgehoben. Zudem wird ein Abriss der Entwicklung des Imperialismus nach 1945 gegeben.

Abschließend wird die Einheit "aller Marxisten-Leninisten" beschworen, um eine "starke bolschewistische Partei aufzubauen". So heiß es: "Die kommunistische Partei ist vor allem die Avantgarde der Arbeiterklasse. Sie trägt und fördert die besten Elemente der Arbeiterklasse zusammen mit ihrer Erfahrung, ihrer revolutionären Begeisterung und ihrer unerschöpflichen Bereitschaft ein, um für die Ursache des Proletariats zu kämpfen …"

Geworben wird für das Buch: "Die Neuen Zaren. Sozialistisch in Worten, imperialistisch in Taten" und für die "Rote Fahne."
Quelle: Kommunistische Partei Deutschlands: For an Independent, United and Socialist Germany! Declaration of the Central Committee of the Communist Party of Germany, Köln, Februar 1976.

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Letzte Änderung: 27.02.2017