"Programm und Statut der KPD/ML" (1977)

Auszug aus der Datenbank "Materialien zur Analyse von Opposition" (MAO)

Februar 1977:
Die KPD/ML gibt ihr neues "Programm und Statut", beschlossen auf dem 3. Parteitag im Dezember 1976/Februar 1977, heraus. In der Vorbemerkung dazu heißt es u. a.:
"Werktätige Deutschlands,
der III. ordentliche Parteitag der Kommunistischen Partei Deutschlands hat folgendes Programm der KPD/ML beschlossen.

Das Programm unserer Partei hat den wissenschaftlichen Sozialismus, den Marxismus-Leninismus, die unvergänglichen Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin, Mao Tsetung und Enver Hoxha zur Grundlage. Es wendet den Marxismus- Leninismus als revolutionäre Methode zur Erkenntnis der Wirklichkeit und ihrer revolutionären Umgestaltung schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in Deutschland an.

Das Programm unserer Partei stützt sich auf die heroischen Traditionen der internationalen Arbeiterbewegung: die Traditionen der revolutionären Arbeiter Frankreichs und Deutschlands des Jahres 1848, der unsterblichen Kämpfer und Märtyrer der Pariser Kommune, der Helden der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution in Russland, der siegreichen Völker Chinas und Albaniens, der Legionen unbekannter und ungezählter Helden, die im Kampf für den Sozialismus und die nationale Befreiung ihr Leben gaben.

Es stützt sich auf die große Tradition der von Marx und Engels begründeten revolutionären deutschen Arbeiterbewegung, der revolutionären deutschen Sozialdemokratie unter der Führung Wilhelm Liebknechts und August Bebels, der von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gegründeten und von Ernst Thälmann geführten ruhmreichen KPD, der Errichtung des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden, der Hunderttausenden Helden, die in der Novemberrevolution 1918, in den Kämpfen gegen Kapp und Cuno, dem Hamburger Aufstand 1923 und im Widerstand gegen den Faschismus und für die Befreiung der Arbeiterklasse, für ein sozialistisches Deutschland ihr Leben ließen. Die KPD/ML wird diesen revolutionären Kampf fortsetzen.

Die KPD/ML, steht in der Front der Bruderparteien der marxistisch-leninistischen Weltbewegung. Sie steht fest auf dem Boden der Generallinie der internationalen kommunistischen Bewegung und kämpft konsequent gegen alle Spielarten der bürgerlichen Weltanschauung, des theoretischen und praktischen Opportunismus, besonders gegen den modernen Revisionismus, der zur Spaltung der kommunistischen Weltbewegung, zum Verrat an der Diktatur des Proletariats und am Sozialismus führte.

Der Verrat der modernen Revisionisten, der in Deutschland zur kapitalistischen Entartung der DDR und ihrer Versklavung durch den russischen Sozialimperialismus, zur Entartung von SED, SEW und KPD in bürgerliche, revisionistische, sozialfaschistische Parteien führte, machte es notwendig, die Kommunistische Partei in Deutschland neu zu schaffen. Dies geschah durch die Gründung der KPD/ML am 31. Dezember 1968. Im vorliegenden Programm, das auf der Gründungserklärung der KPD/ML von 1968 und weiteren programmatischen Schriften der Partei, vor allem der Erklärung des Zentralkomitees "Deutschland dem deutschen Volk!" vom Dezember 1973 und der Grundsatzerklärung "Für ein vereintes, unabhängiges, sozialistisches Deutschland" vom September 1976 aufbaut, wurden noch einmal wichtige Grundlagen des Marxismus-Leninismus, wichtige Lehren der Geschichte zusammengefasst, um sie gegen die vollständige Verfälschung durch den modernen Revisionismus zu verteidigen.

Mit diesem Programm wendet sich die KPD/ML an die Arbeiterklasse und die Werktätigen Deutschlands, mit dem Aufruf, sich auf dieser Grundlage zusammenzuschließen, um in der gewaltsamen sozialistischen Revolution die kapitalistische Ausbeuterordnung in Ost- und Westdeutschland zu zerschlagen und die Diktatur des Proletariats zu errichten und ein vereintes, unabhängiges sozialistisches Deutschland aufzubauen". (S. 1ff.)

Der Inhalt des Programms und Statuts gliedert sich wie folgt:

I. DER KAPITALISMUS, SEIN WESEN, SEIN NOTWENDIGER UNTERGANG
- Die allgemeinen Bewegungsgesetze des Kapitalismus
- Der Imperialismus als höchstes und letztes Stadium des Kapitalismus

II. DIE ALLGEMEINE KRISE DES KAPITALISMUS UND DIE ENTWICKLUNG DER WELTREVOLUTION
- Der erste Weltkrieg und die erste Etappe der allgemeinen Krise des Kapitalismus
-- Methoden des Imperialismus zur Verhinderung der proletarischen Revolution
- Der zweite Weltkrieg und die zweite Etappe der allgemeinen Krise des Kapitalismus
-- Der zweite Weltkrieg
-- Die zweite Etappe der allgemeinen Krise des Kapitalismus nach dem zweiten Weltkrieg
- Die wesentlichen Widersprüche in der heutigen Welt
-- Der Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie in den kapitalistischen (einschließlich den revisionistischen) Ländern
-- Der Widerspruch zwischen den sozialistischen Ländern einerseits und dem Imperialismus, einschließlich des Sozialimperialismus, andererseits
-- Der Widerspruch zwischen den unterdrückten Völkern und Nationen einerseits und dem Imperialismus (besonders den beiden imperialistischen Supermächten) andererseits
-- Widersprüche zwischen den imperialistischen Staaten und Finanzgruppen
-- Die Haupttendenz in der heutigen Welt ist die Revolution und der Sieg des Sozialismus

III. DAS ENDZIEL: DER KOMMUNISMUS DER SOZIALISMUS

IV. DER SOZIALISMUS
- Die Umwälzung der Gesellschaft durch die sozialistische Revolution
- Fortbestehen von Klassen und Klassenkampf und die Diktatur des Proletariats
- Die sozialistische Demokratie

V. DIE AGENTUREN DES KAPITALS IM LAGER DER ARBEITERKLASSE
- Die Arbeiteraristokratie, soziale Grundlage des Opportunismus in der Arbeiterbewegung
- Die Sozialdemokratie, der alte Revisionismus
- Der moderne Revisionismus, der gegenwärtige Hauptfeind im Lager der Arbeiterklasse
- Andere Formen des Opportunismus

VI. GRUNDLAGEN DER REVOLUTION IN DEUTSCHLAND
- Die Entwicklung Deutschlands vor dem zweiten Weltkrieg
- Die Entwicklung Deutschlands nach dem zweiten Weltkrieg
-- Das Potsdamer Abkommen und der Kampf des deutschen Volkes
-- Der vollständige Bruch des Potsdamer Abkommens und die Spaltung der deutschen Nation durch die Westmächte und die deutschen Imperialisten unter der Führung des US-Imperialismus
-- Der Wiederaufstieg des deutschen Imperialismus in Westdeutschland bis zum Ende der relativen Stabilisierung
-- Die Entwicklung der DDR
- Die gegenwärtige Lage in Deutschland
-- Das kapitalistische System in der Bundesrepublik und Westberlin
-- Das kapitalistische System in der Deutschen Demokratischen Republik
-- Die deutsche Nation existiert
-- Der Aufschwung der revolutionären Arbeiterbewegung in Deutschland und die Gründung der KPD/ML
- Die Klassen in Deutschland
-- Die Klassen in der Bundesrepublik und Westberlin
-- Die Klassen in der Deutschen Demokratischen Republik

VII. DER WEG ZUM ZIEL
- Die Notwendigkeit der gewaltsamen sozialistischen Revolution
- Die Notwendigkeit der Führung durch die Kommunistische Partei
- Die revolutionäre Einheitsfront
-- Gegen die Kriegspolitik des Imperialismus, besonders der beiden imperialistischen Supermächte
-- Für die Einheit und Unabhängigkeit der deutschen Nation
-- Gegen Faschismus und Sozialfaschismus, für die Verteidigung bzw. Erkämpfung demokratischer Rechte
-- Gegen die Verschlechterung der Lebensbedingungen der Werktätigen
- Die Volksbewaffnung

VIII. IN DER SIEGREICHEN REVOLUTION WIRD DIE ARBEITERKLASSE FOLGENDES PROGRAMM VERWIRKLICHEN


STATUT DER KPD/ML

I.PARTEIMITGLIEDSCHAFT, PFLICHTEN UND RECHTE DES PARTEIMITGLIEDS
II. DER PARTEIAUFBAU UND DIE INNERPARTEILICHE DEMOKRATIE
III. DIE PARTEIORGANE".
Quelle: Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten: Programm und Statut der KPD/ML, 1. Auflage, Dortmund 1977.

Letzte Änderung: 22.03.2022