Kommunistische Partei Deutschlands:
"Ausländerprogramm der KPD (Entwurf)"

Noch unbekannt ist uns, wann der Entwurf des "Ausländerprogramms" der KPD (vormals KPD/ML) verabschiedet wurde. Vermutlich 1983 oder 1984 (siehe unten).

Auszug aus der Datenbank "Materialien zur Analyse von Opposition" (MAO)

1984:
Vermutlich 1984 (oder 1983) legt die KPD (vormals KPD/ML) ein "Ausländerprogramm" vor, das "nach intensiver Diskussion innerhalb der Partei als 'Entwurf' verabschiedet wurde" (S. 11).

Die KPD erklärt dazu u. a.: "Der Kampf für die politische und rechtliche Gleichstellung der ausländischen Arbeiter und Werktätigen in der Bundesrepublik, ist das Gebot der Stunde. Deshalb schlagen wir Kommunisten dieses Aktionsprogramm vor. (…) Es geht um die Verbesserung der Lebenslage der ausländischen Arbeiter und Werktätigen. Es geht um die Schaffung einer gemeinsamen Kampffront von deutschen und ausländischen Arbeitern und Werktätigen, die allein in der Lage ist, die zunehmenden Angriffe des Kapitals, seines Staates und seiner Regierung auf den Lebensstandard, die sozialen Errungenschaften und die demokratischen Rechte aller Arbeiter zurückzuschlagen.
Gemeinsam sind wir stark! Deutsche und ausländische Arbeiter - eine Klause, eine Kampffront!" (S. 10)

Das Programm ist in mehrere Abschnitte untergliedert:
- "Einbürgerung und Wahlrecht"
- "Freie politische Betätigung"
- "Aufenthaltserlaubnis"
- "Arbeitserlaubnis"
- "Gleiche soziale Rechte"
- "Asylrecht"
- "Gesundheitswesen"
- "Wohnungen"
- "Ausbildung"
- "Bessere Eingliederung"
- "Freundschaftliches Zusammenleben"

Noch unklar ist uns, wann der Entwurf des "Ausländerprogramms" verabschiedet wurde. Im "Roten Morgen" Nr. 14/1984 findet man auf Seite 9 eine Abbildung des Entwurfs des Programms, allerdings ohne jeglichen Kommentar. Am 26. November 1984 fand von der OG Dortmund der KPD eine Veranstaltung u. a. zu den Thesen des Programms statt (vgl. RM 49/1984, S. 9). Unklar ist uns ferner, ob es jemals zur Verabschiedung einer endgültigen Fassung des Programms gekommen ist.
Quelle: Ausländerprogramm der KPD (Entwurf), O. O., o. J. (1984).

06.04.1984:
Im "Roten Morgen" Nr. 14/1984 wird auf Seite 9 der "Entwurf" des "Ausländerprogramms der KPD" abgebildet.
Q: RM, Nr. 14, 6.4.1984

26.11.1984:
Am 26. November 1984 findet von der OG Dortmund der KPD eine Veranstaltung u. a. zu den Thesen des Entwurfs des "Ausländerprogramms der KPD" statt.
Q: RM, Nr. 49, 7.12.1984

Letzte Änderung: 24.02.2022