ZK der KPD/ML (Hrsg.): Der Kommunist, Nr. 1/1985

Februar 1985:
Vermutlich im Februar erscheint die Nr. 1 (1985) des internen Organs der KPD (vormals KPD/ML): "Der Kommunist".
Er enthält im Wesentlichen den "Programm- und Statutenentwurf des ZK der KPD". Dazu erscheint der Artikel: "Warum unsere Partei ein neues Programm braucht. Zur Kritik des geltenden Programms der KPD".

In der Vorbemerkung zur Ausgabe wird ausgeführt:
"Liebe Genossinnen und Genossen!
In diesem Kommunist sind die Entwürfe eines neuen Programms und Statuts der Partei enthalten. Außerdem eine Kritik des geltenden Programms der Partei.

Zum Fortgang der Programmdiskussion meinen wir, dass der Programmentwurf im Zentrum stehen soll - und nicht etwa die Diskussion über die Kritik des geltenden Programms. Wir haben es lediglich für notwendig gehalten, mit der Veröffentlichung des Entwurfs für ein neues Programm in der Partei auch offenzulegen, was wir am geltenden Programm hauptsächlich für falsch bzw. für untauglich halten.

Zum Programmentwurf selbst: er stellt natürlich nur eine Diskussionsgrundlage dar. Mehr noch. Vom Statut her ist das ohnehin selbstverständlich. Wir weisen deshalb extra darauf hin, um deutlich zu machen, dass er auch aus der Sicht des Zentralkomitees noch nicht das 'letzte Wort' ist. Das ZK wird auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause erneut über den Entwurf diskutieren.

Auf der ZK-Sitzung, auf der der Entwurf als Diskussionsgrundlage beschlossen wurde, wurde auch beschlossen, dass der Partei mitgeteilt wird, dass man zwei Probleme auf jeden Fall für unzureichend behandelt hält und im Hinblick auf das Parteiprogramm noch gesondert diskutieren will:
1. Die Frauenfrage
2. Die Frage der neuen Technologien, die jetzt nur im Zusammenhang mit der kapitalistischen Rationalisierung auftaucht. Das ZK meint aber, dass es notwendig ist, auch im Zusammenhang mit dem Sozialismus diese Frage zu behandeln". (S. 1)

In: "Warum unsere Partei ein neues Programm braucht. Zur Kritik des geltenden Programms der KPD", werden zwei Positionen thematisiert:
"In der laufenden Parteidebatte wird die Notwendigkeit der Programm-Diskussion und eines neuen Programms von zwei Positionen aus bestritten. Die eine Position, die die programmatischen Vorstellungen des Zentralkomitees als revisionistisch (bevorzugt trotzkistisch oder titoistisch) angreift, zeichnet sich in ihren Beiträgen bislang gerade dadurch aus, dass sie eine positive Vorstellung zur Entwicklung der Programmatik der Partei nicht äußert, dass sie dem Zentralkomitee gerade vorwirft, dass es mit seinen Vorstellungen den Boden des geltenden Parteiprogramms verlässt.

Man wird also unterstellen dürfen, dass diese Genossinnen und Genossen das geltende Parteiprogramm im Wesentlichen als brauchbare Grundlage der Tätigkeit der Partei betrachten und als brauchbare Darlegung der politisch-strategischen Auffassungen und der grundlegenden Ziele der Partei. Das schließt keineswegs aus, dass auch diese Genossinnen und Genossen Korrekturen in Einzelfragen für angebracht halten, eine kürzere und verständlichere Darstellung wünschen oder die Ergänzung des geltenden Programms durch eine aktuellere und populäre 'programmatische Erklärung' für sinnvoll halten.
Die andere Position, die die Notwendigkeit der Programmdiskussion und der Erarbeitung eines neuen Parteiprogramms bestreitet, argumentiert so, dass alle Voraussetzungen fehlen, um über ein neues Programm der Partei zu beraten: die historische Entwicklung in der Sowjetunion müsse zuerst umfassend analysiert und ausgewertet werden, die Rolle der KPD Ernst Thälmanns und der Komintern, die Erfahrungen des sozialistischen Aufbaus in Albanien, vor allem natürlich die Geschichte und die Entwicklung unserer eigenen Partei. Die extremsten Vertreter dieser Position - nach unserer Auffassung aber auch die konsequentesten - kommen zu der Schlussfolgerung, dass die Partei, die sie sich in den kommenden Jahren mit der Untersuchung und Diskussion dieser Fragen beschäftigen soll, sich auch gleich auflösen soll, um nur noch einen organisatorischen Rahmen zu erhalten, in dem diese Untersuchungstätigkeit und die Diskussion sich abspielen kann". (S. 19)

Des Weiteren erklärt sich das ZK zu den einzelnen Kapiteln des Entwurfs. Dabei werden die Punkte:
- Die Kritik am Kapitalismus bleibt abstrakt, die bürgerliche Politik gegen die Arbeiterklasse wird nicht konkret kritisiert
- Zur Behandlung der nationalen Frage im Parteiprogramm
- Von Agenten der Bourgeoisie umzingelt
- Zu einigen Kapiteln, auf die wir nicht ausführlich eingehen

Inhalt:
- Vorbemerkung zu diesem Kommunist
- Programmentwurf des ZK
- Vorwort zum Statutenentwurf des ZK
- Statutenentwurf des ZK
- Warum unsere Partei ein neues Programm braucht. Zur Kritik des geltenden Programms der KPD

Zum Erscheinen des "Kommunist" heißt es, dass die Nr. 2/1985 gleichzeitig mit der Nr. 1/1985 erscheine. Die Nr. 3 erscheine voraussichtlich im April.
Q: ZK der KPD/ML (Hrsg.): Der Kommunist, Nr. 1/1985, o. O., o. J. (Februar 1985).