„Parteiaufbau - Internes Organ der KPD/ML“, II. Augustausgabe 1973

August 1973:
Das Präsidium der KPD/ML gibt den "Parteiaufbau - Internes Organ der KPD/ML, II. Augustausgabe 1973" heraus.

Inhalt:
- Selbstkritik des Zentralkomitees
- Vorwärts zum Aufbau einer Revolutionären Gewerkschaftsopposition
- Bekämpfen wir den Menschewismus in Fragen der Organisation und Disziplin
- Auszug aus einer Mitteilung der Landesleitung Wasserkante
- Kritik des Sekretariats an der "Gewerkschaftsoppositionellen Information Nr. 5" aus dem LV Niedersachsen
- Antwort des Sekretariats auf eine RM-Kritik

Die lange Selbstkritik des ZK setzt an einem "Ausrichtungspapier" an, das zu "einem langwierigen ideologischen Kampf im ZK führte, der sich nach dem 1. Mai auf das Äußerste zugespitzt hatte". Die Mehrheit des ZK soll noch "unter dem Einfluss der rechtsopportunistischen Linie" gestanden haben. Daher musste das "Ausrichtungspapier" "als eine wirkungsvolle Waffe im Kampf gegen die rechten Abweichungen" verstanden werden. Es kam wegen "schwerer rechter Abweichungen von der Parteilinie" zu Ausschlüssen. (S. 1)

Zur Untermauerung wird der "Fall Kühn" herangezogen, der als "kleinbürgerliches Element" bezeichnet wird und sich später als "objektiver Agent der Bourgeoisie erwies, der bereit war, die Partei der Polizei ans Messer zu liefern". (S. 2)

Ebenfalls hätten sich eine "rechtsopportunistische Neigung" in "der Frage des antifaschistischen Kampfes" und in der Frage des "Hauptschlages gegen die Sozialdemokratie" herausgestellt. Als Konsequenz wolle man nun in Sachen leitender Kader "die revolutionäre Wachsamkeit beträchtlich erhöhen und jeden Liberalismus vermeiden". (S. 3)

Zur Entwicklung "rechtsopportunistischer Abweichungen" wird u. a. festgestellt:
"Die Entwicklung rechtsopportunistischer Abweichungen in der Politik der Partei wurde unter anderem dadurch stark begünstigt, dass das ZK und das Präsidium in starkem Maße die Kontrolle über die Umsetzung seiner Beschlüsse, Anweisungen und Richtlinien durch das Sekretariat vernachlässigte. So konnte es geschehen, dass im PA, in Orgmitteilungen und anderen Anweisungen, rechtsopportunistische Verfälschungen der Beschlüsse und Richtlinien von Präsidium und ZK vorgenommen wurden. So war es möglich, dass von einem Mitglied des Präsidiums unter Umgehung des demokratischen Zentralismus der Rechtsopportunismus in der Partei verbreitet und gefördert wurde". (S. 4)

Innerhalb der "Ausrichtungsbewegung" will man "Klarheit vor allem in der Gewerkschaftsfrage schaffen". Nach einer längeren Abhandlung zur Gewerkschaftspolitik der KPD und einer Kritik an den "rechtsopportunistischen Zirkelführern" (genannt werden u. a. die verschiedenen KBs) heißt es: "Prinzipiell, langfristig, strategisch gesehen, müssen wir den Aufbau revolutionärer Gewerkschaften ins Auge fassen" (S. 16) "Vorwärts zum Aufbau einer revolutionären Gewerkschaftsopposition", sei nun das Ziel (S. 10, 25).

Man müsse aber auch "zur weiteren Verbesserung unserer Agitation und Propaganda - Tätigkeit im Betrieb kommen", die "verstärkte, regelmäßige Herausgabe von Betriebszeitungen" (S. 29), und in wichtigen Fragen "die allgemeine Schulung in der Partei durchführen". (S. 30)

Veröffentlicht werden noch die Artikel: "Bekämpfen wir den Menschewismus in Fragen der Organisation und Disziplin". Zitiert wird eine "Mitteilung der Landesleitung Wasserkante" mit einer "Vorbemerkung des Präsidiums" und einer "Antwort des Sekretariats" zum Papier des LV: "Gewerkschaftsoppositionelle Information". (S. 34ff.)
Q: Präsidium der KPD/ML: Parteiaufbau - Internes Organ der KPD/ML, II. Augustausgabe, o. O., August 1973.