KPD/ML: "Instruktion, 7./8.II.1981"

08.02.1981:
Vom ZK der KPD/ML erscheint eine "Instruktion über die politische Lage". Im 1. Teil gibt sie Hinweise über die derzeitige politische Lage auf innen- und außenpolitischem Gebiet, im 2. Teil geht es um die Frage: "Wie können wir konkret die Politik, die Linie der Partei umsetzen?" Es schließen sich die "Hauptschwerpunkte der Parteiarbeit" und die "Ziele der Partei" an. (S. 4f.)

Als "Hauptschwerpunkt" der Parteiarbeit" wird genannt: Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Betriebszeitungen und RGO-Arbeit. Zudem sollen stets "die Ziele der Partei herausgestellt und propagiert werden". Zur Alternativbewegung wird noch angemerkt: "Unter bestimmten Bedingungen, in bestimmten Situationen sind auch Abkommen, Vereinbarungen mit den Grünen, Alternativen etc. möglich. Trotzdem dürfen wir als Partei nicht darauf verzichten, die Beschränktheit, die Aussichtslosigkeit der alternativen Bewegung aufzuzeigen". Wichtig wäre noch die Wahl des Abgeordnetenhauses in West-Berlin. So heißt es über Möglichkeiten einer Vereinbarung mit der Alternativen Liste: "Wenn sie unsere Hauptforderungen in ihre Wahlplattform aufnehmen, unsere eigene Agitprop nicht beschränken, unsere Genossen (wie viel ist nicht die Frage) auf ihrer Liste kandidieren lassen. Sollten sie auf unsere Forderungen nicht eingehen, dann mit voller Breitseite: Wahlkampf für die KPD!" Zum 1. Mai soll ein RM-Extrablatt erscheinen. Es soll der RF-Verkauf gesteigert werden, die Beitragsmoral soll überprüft werden. Zu den Instruktionsterminen: "Jeden zweiten Sonnabend bzw. Sonntag nach dem 15. des Monats".

Weitere Stichworte sind: Verschärfung der Widersprüche zwischen den Supermächten, Pressekonferenzen von Haig und Reagan, Weinberg, Probleme der Bourgeoisie bei der Verwirklichung ihres Kurses, Olaf Palme, Linke Labour, Jusos, SPD-Abgeordnete, Umfragen, Die Zeit arbeitet für uns, Feindbild.
Quelle: KPD/ML: Instruktion über die politische Lage, o. O., 7./8. Februar 1981.

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Letzte Änderung: 26.08.2022