ZK der KPD/ML (Hrsg.): Der Weg der Partei, Nr. 5, (Oktober) 1975

Oktober 1978:
Vermutlich im Oktober gibt die KPD/ML die Nummer 5/1978 ihres theoretischen Organs "Der Weg der Partei" heraus. Enthalten ist auch der Artikel: "Marxisten-Leninisten und Parlamentswahlen (Ein Nachtrag zu den Bürgerschaftswahlen in Hamburg)".

Neben allgemeinen Erläuterungen zur Wahl mit Lenin-Zitaten ("bürgerlicher Parlamentarismus", "den Betrug entlarven", die Tribüne des Parlaments nutzen", "Schwatzbude") wird zur Beteiligung der KPD/ML an den Wahlen u. a. ausgeführt: "Nun waren es 1974 erst einmal keine Stimmen für die Revolution, sondern zur Hauptsache ganz einfach Protestwähler, und es waren vor allem Kleinbürgerstimmen, die uns diesmal verloren gingen, wie es die Wahlanalyse beweist. Der KB Nord hatte seinen Anhänger die Wahl auf der linken Seite, wozu auch die DKP zählte, freigestellt, der KBW beteiligte sich nicht. Abgesehen von den wenigen Wählern und der geringeren Wahlbeteiligung haben wir diesen Teil der Wähler, der diesmal für die Bunten, für den KBW stimmte, wieder verloren. Wir wurden auf den Boden der nüchternen Tatsachen gestellt. (…) Versäumnisse, Fehler, die man über einen längeren Zeitraum begangen hat, holt man halt in ein paar Wochen Wahlkampf, selbst mit Millionen Flugblättern, nicht auf. (…) Wir wollen nicht irgendwie ins Parlament kommen, sondern als Kommunisten, was natürlich nicht ausschließt, dass die Partei in bestimmten Situationen Wahlbündnisse eingeht oder zum Beispiel zur Wahl einer antifaschistischen Volksfront oder Ähnlichem aufruft. (…)

Erfolge und Niederlagen einer Partei, nicht einer reformistischen, einer reformistischen Wahlpartei, sondern einer bolschewistischen Kampfpartei wie der unseren, messen sich eben nicht allein am Stimmenanteil bei Parlamentswahlen. (…) Die Partei hat in Hamburg eine Wahlniederlage erlitten, doch gleichzeitig- in den letzten vier Jahren - wuchs ihre mitgliedermäßige Stärke, zeigte sie ihre Kampfbereitschaft in Brokdorf, im Kampf gegen das Wiedererstarken der Faschisten, verstärkte sich ihr politischer Einfluss an einzelnen Kampffronten, wie z, B. beim Hafenarbeiter,- beim Druckerstreik, bei Aufbau der RGO, bei den Betriebsratswahlen usw. (…) abgesehen von den parlamentarischen Illusionen, die hinter solch einer Argumentation steckt, und die wir entlarven müssen, heißt das für uns: um als revolutionäre, als kommunistische Partei die 5-Prozent-Hürde zu nehmen, um überhaupt das Parlament im leninschen Sinne als Tribüne nutzen zu können, brauchen wir eine tiefe Verankerung der Partei in den Massen, eine Verankerung, die - wie auch das Hamburger Wahlergebnis beweist - zurzeit aufgrund der 'linken' Fehler in der Vergangenheit noch nicht vorhanden ist. (Verstärkt müssen wir in den Mittelpunkt unserer Wahlkampagnen die Entlarvung des bürgerlichen Parlamentarismus, der bürgerlichen Demokratie stellen (…) und die Massen zum bewusste Protest, zum Wahlboykott aufrufen".
Quelle: ZK der KPD/ML (Hrsg.): Der Weg der Partei, Nr. 5, Dortmund, (Oktober) 1978.

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