KPD: Der Weg der Partei, Nr. 1, Stuttgart, Januar 1987

Januar 1987:
Das ZK der KPD (Möller-Gruppe) gibt die Broschüre "Ökologisch erneuern? Alternativ produzieren? Keine Alternative zum Sozialismus" heraus. Sie erscheint gleichzeitig als Nr. 1/1987 des theoretischen Organs "Der Weg der Partei".
Im Vorwort heißt es u. a. dazu:
"Seit Jahren keimen neue Hoffnungen auf. Genährt vor allem durch die Gründung und Festigung einer neuen kleinbürgerlichen Partei, der Grünen, und durch Veränderungen in der SPD nach der sogenannten Wende. Hoffnungen auf ein rot-grünes Bündnis, das eine "ökologische Erneuerung der Industriegesellschaft" durchsetzen könnte. Hoffnungen auf eine Koalition der Reformen, die das Kapital unter Druck setzen könnte. Hoffnungen auf Erleichterungen für die Arbeiterklasse, auf eine bessere Sozialpolitik, auf Abrüstung, auf Liberalisierungen usw. Ist nicht mit den Grünen eine Partei herangewachsen, die - anders als damals die FDP - die SPD in einer Koalition nach links drängen würde? Ist das nicht ein Grund, nach den Enttäuschungen der SPD-FDP-Koalition von 1969 bis 1982 neue Zuversicht in die Entwicklung zu setzen? Ist nicht eine solche Koalition in Bund und Ländern besser als eine Regierung der schwarzen Reaktion, die Sozialabbau, Aufrüstung und Förderung des Faschismus auf ihre Fahnen geschrieben hat?

In der Arbeiterklasse existiert ein berechtigter Hass auf die CDU, eine tiefe Abneigung, denn die CDU ist ganz offen die Partei der Bosse und Bonzen, durch die die Arbeiterklasse ausgebeutet wird. Die SPD genießt mehr Kredit, weil sie mehr Verständnis zeigt, liberaler ist und die führende Rolle innerhalb der DGB Gewerkschaften spielt.

Für uns kommt es aber nicht darauf an, ob der eine Politiker sympathischer ist als der andere, sondern welcher Klasse seine Politik dient. Und da ist natürlich ein politischer Vertreter des Monopolkapitals genauso gefährlich, auch wenn er sympathischer ist.

Eine wissenschaftliche, nüchterne Analyse der Politik der SPD zeigt, dass sie in allen Fragen vom Standpunkt des Monopolkapitals ausgeht. Sie zeigt, daß diese Partei in ihren Spitzen eng mit dem Monopolkapital verschmolzen und selbst ein Teil davon ist. Eine wissenschaftliche, nüchterne Analyse der Politik der Grünen zeigt, daß diese Partei in allen Fragen vom Standpunkt des Kleinbürgertums ausgeht und ökonomisch ihre Basis im Kleinbürgertum hat. Diese Broschüre will einen Beitrag dazu leisten, daß die Arbeiterklasse von Illusionen über beide Parteien freier wird, damit sie lernt, ausschließlich vom Standpunkt der Arbeiterklasse selbst auszugehen und sich nicht zum politischen Anhängsel anderer Klassen macht".
Inhalt:
Hoffnungen auf die SPD - Hoffnungen auf das Monopolkapital, Hoffnungen auf den westdeutschen Imperialismus
- Wie sieht die ökonomische Basis der SPD im Monopolkapital aus?
- Die Politik der SPD ist eine Politik im Interesse des Monopolkapitals
- Ökologische Erneuerung
1) Abfallwirtschaft
2) Chemiepolitik
3) Abwasserabgabe
- Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit als zentrale Aufgabe des nächsten Jahrzehnts
- Die imperialistische Strategie der SPD
- Ausstieg aus der Kernenergie?
- Abzug der Mittelstreckenraketen?
- Und die Linken in der SPD?
- Große Koalition oder Bündnis mit den Grünen?

Die Grünen - Eine Partei des Kleinbürgertums und des Kapitalismus
- "Umbau" des Imperialismus
- Sind die "Alternativbetriebe" eine Alternative?
- Das Überleben der "Alternativ"betriebe
- Alternativbetriebe und der Staat des Monopolkapitals
- Grüne Neuauflage der Mitbestimmung
- Positive Forderungen?

MARXISMUS UND ÖKOLOGIE

DOKUMENT: Die Grünen, die Bunten, die Spontis und wir: Auszüge aus dem Referat des Genossen Ernst Aust vor dem 3. Plenum des ZK der KPD/ML, aus: Roter Morgen, Nr. 27 vom 6. Juli 1979

Geworben wird für den "Weg der Partei": "Nur der Sozialismus wird die Weichen richtig stellen".
Q: ZK der KPD: Der Weg der Partei, Nr. 1, Stuttgart, Januar 1987.