Arbeiterkampf, Jg. 7, Nr. 104, 16.5.1977

16.05.1977:
Der KB gibt seinen 'Arbeiterkampf' (AK) Nr. 104 (vgl. 29.4.1977, 31.5.1977) heraus.
Berichtet wird vom Alternativpressetreffen in Frankfurt (vgl. 23.4.1977), der Anti-AKW Bundeskonferenz (vgl. 14.5.1977), dem Parteitag der KPD/ML (vgl. 5.2.1977) und der Anzeige gegen den eigenen presserechtlich Verantwortlichen Kai Ehlers wegen dem AKW Brokdorf in Schleswig-Holstein (vgl. 21.3.1977).

Aus Baden-Württemberg wird berichtet vom 1. Mai landesweit und aus Freiburg, Heidelberg, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart und Tübingen.

Aus Bayern wird berichtet von einer Anti-AKW Demonstration in Augsburg (vgl. 14.5.1976) sowie vom 1. Mai in Bamberg, Erlangen, Landshut, München, Nürnberg und Würzburg.

Aus Berlin wird berichtet vom 1. Mai.

Aus Bremen wird berichtet vom 1. Mai in Bremen-Mitte und Nord und Bremerhaven.

Aus Hamburg wird berichtet vom 1. Mai, dem Russell-Tribunal (vgl. 7.5.1977) und der DVU (vgl. 15.5.1977).

Aus Hessen wird berichtet vom 1. Mai in Darmstadt (vgl. 30.4.1977), Frankfurt, Gießen, Kassel, Wetzlar und ganz Hessen.

Aus Niedersachsen wird berichtet von der Atommüllkonferenz für den Bezirk Braunschweig (vgl. 23.4.1977) sowie vom 1. Mai in Bad Pyrmont, Braunschweig, Göttingen, Hannover (vgl. 29.4.1977), Hannoversch-Münden, Hildesheim, Lüneburg, Osnabrück und Stade.

Aus NRW wird berichtet vom 1. Mai landesweit und aus Aachen, Bielefeld, Bochum, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Extertal, Hagen, Hamm, Köln, Mönchengladbach, Münster, Oberkassel, Waltrop, Wetter und Wuppertal.

Aus Schleswig-Holstein wird berichtet vom 1. Mai in Elmshorn, Flensburg, Itzehoe, Kiel, Lübeck, Neumünster und landesweit.

Der Artikel "ML-Internationale: Ein totgeborenes Kind!" geht zunächst davon aus, daß Enver Hoxha auf dem 7.Parteitag der PAA erklärte, daß "eine Situation eintreten (kann), in der man sogar zu einer großen Beratung der Vertreter aller marxistisch-leninistischen kommunistischen und Arbeiterparteien gelangt", und folgert daraus:"
Während sich die Konturen dieser Blockbildung immer deutlicher abzeichnen, ist bisher der Zusammenhalt zwischen den extrem vaterländisch-sozialchauvinistischen Parteien vom Typus der KPD erheblich lockerer. Diese Gruppe ist auch etwas kleiner als der albanische Block. Daneben gibt es immer noch eine starke Gruppe von ML-Organisationen, die keinem dieser beiden Blöcke zuzurechnen sind, obwohl sie sich teilweise intensiv um die offizielle Anerkennung durch die KP Chinas bzw. die PdAA (oder gar durch beide) bemühen. Zu dieser Gruppe gehört hierzulande der KBW."
Der Artikel folgert weiter:"
Nach dem 7. Parteitag der PdAA hat sich ein fester Block von europäischen ML-Parteien herausgebildet, die sich immer klarer von der chinesischen Außenpolitik abgrenzen und die sehr bestrebt sind, als Vorform einer neuen Internationale möglichst häufig öffentlich in Erscheinung zu treten. Verschiedene internationale Großkundgebungen mit Reden der beteiligten Parteiführer sollen dem Unternehmen nach außen mehr Glanz und Gewicht geben" (vgl. 30.1.1977, 14.3.1977, 17.4.1977).
"Das ständige Ensemble dieser internationalen Wanderbühne besteht vor allem aus den Parteivorsitzenden der folgenden Organisationen:
- Die KPD/ML, 1969 gegründet.
- Die portugiesische PCP (r), 1975 gegründet,
- Die italienische PCD'I (ml), 1966 gegründet.
- Die spanische PCE (ml).
- Die griechische KKE (ML), im November 1976 aus der OMLE entstanden.
- Ferner einige lateinamerikanische ML-Parteien, nämlich die KP Argentiniens (ML), die Revolutionäre Kommunistische Partei Chiles, und die KP Brasiliens, die bei keiner der bisherigen internationalen Großkundgebungen gefehlt haben …
Erstmals am 17. April in Lissabon ist auch die schon 1967 gegründete MLPÖ (Österreich) in diesem erlauchten Kreis aufgetreten. … Zusätzlich gehören zu diesem Kreis auch eine Reihe von Organisationen, die zu den großen festlichen Anlässen regelmäßig mit Grußadressen in Erscheinung treten. Das sind die Marxistisch-Leninistische Partei der Niederlande, der Kommunistische Einheitsbund Islands (ML), und die Japanische Kommunistische Partei (Linke), sowie die iranische Organisation Tufahn."
Dem Artikel folgend soll es angesichts der Differenzen zur chinesischen Außenpolitik zu einer Blockbildung im ML-Lager gekommen sein. Zum albanischen Block sollen demnach gehören:
- KP Argentiniens ML,
- KP Paraguays,
- Revolutionäre Kommunistische Partei Chiles,
- KP Boliviens ML,
- KP Kolumbiens ML,
- Revolutionäre Kommunistische Partei Uruguays,
- KP Brasiliens,
- Revolutionäre Marxistische Partei von Kongo-Kinshasa,
- OCA (Angola),
- KP Polens.
Zum chinesischen Block sollen gehören:
- KPD,
- PCP/ML (Portugal),
- PCMLF (Frankreich),
- PCMLB (Belgien),
- SKP (Schweden),
- AKP/ML (Norwegen),
- KP Australiens/ML,
- October League (OL) USA.
Eine Sonderstellung soll der "Block asiatischer Parteien" einnehmen. Zu ihnen sollen gehören:
- KP Malaysias,
- KP der Philippinen,
- KP Ceylons,
- KP Birmas,
- KP Thailands,
- KP Nordkalimantans (Nordborneos),
- KP Indonesiens.
Zweifelhaft sei die Stellung der KP Großbritanniens, und der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks (ML) (vgl. Nov. 1976). Diese Spaltung würde dazu führen, "daß sich zukünftig die Widersprüche in der internationalen ML-scene noch ganz erheblich verschärfen werden".

Im Artikel "Arbeiterbund wirbt weiter für AKWs" heißt es u.a.:"
Mit der Schlagzeile 'Für Atomenergie und Sozialismus' setzte sich der südbayrische Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD in seiner Zeitung 'KAZ' vom 6. März voll in die Scheiße". Hier wurde eine Beteiligung an der Anti-AKW Bewegung abgelehnt:"
Es liegt auf der Hand, daß das nicht die Politik der Kommunisten sein kann … Denn Tatsache ist, daß die Anti-AKW-Bewegung dem BRD-Imperialismus an einem wesentlichen Punkt seines agressiv-expansionistischen Konzepts Sand ins Getriebe streut. Das allein ist schon ein wichtiger positiver Faktor. Hinzu kommt, daß an dieser Frage neue Schichten der Bevölkerung an den antikapitalistischen Kampf herangeführt werden, neue Menschen für die kommunistische Politik gewonnen werden … Die Reaktion der Arbeiterbund-Anhänger und KAZ-Leser zeigt allerdings, daß die Arbeiterbund-Führer diesmal offenbar etwas zu weit gegangen sind. Helfen wir nach, damit sie sich daran politisch das Genick brechen."
Quelle: Arbeiterkampf, Jg. 7, Nr. 104, Hamburg, 16.5.1977