Kommunistischer Nachrichtendienst der KPD/ML und des KJVD, Jg. 2, Nr. 88, 17. Nov. 1971

17.11.1971:
Die KPD/ML-ZB gibt ihren 'KND' Nr. 88 (vgl. 13.11.1971, 20.11.1971) mit dem Leitartikel "Ausführungsbestimmungen zu NS-Gesetzen sollen Kriegsvorbereitung erleichtern" heraus. Danach stieß Schmidts Ankündigung der Einbeziehung ziviler Autos für die Mobilmachungsübung 72 nicht nur auf Widerstand in der Bevölkerung, sondern auch noch auf rechtliche Schranken:"
Ein Einzug von zivilen Fahrzeugen ist zur Zeit nur nach dem Bundesleistungsgesetz 1961 durchzuführen. Damit 1972 die Mobilmachungsübung wirklich erfolgreich durchgeführt werden kann, sollen jetzt die Ausführungsbestimmungen zu den Sicherstellungsgesetzen im Rahmen der Notstandsgesetze stufenweise und zügig erlassen werden."

Von der Metalltarifrunde (MTR) wird berichtet aus Nordbaden/Nordwürttemberg, vom IGM-Tag über Duisburg und Daimler Benz Mannheim. Aus NRW befaßt sich die Betriebsgruppe Krupp Widia Essen mit Ausländern und es wird vom Streik bei Hoesch Dortmund (vgl. 8.11.1971) berichtet.
Q: Kommunistischer Nachrichtendienst Nr. 88, Bochum 17.11.1971