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18.01.1971:
Die Nr. 1/1971 der „Rote Fahne - Zentralorgan der KPD/ML“ erscheint mit dem zentralen Artikel: „Brandt belügt Arbeiter. In der Neujahrsansprache: 1971 keine Krise.“
Ausgeführt wird u. a.: „In seiner Neujahrsansprache hat Brandt versucht, uns Arbeiter und alle Werktätigen über die wirtschaftliche Lage der Bundesrepublik hinters Licht zu führen. Er erklärte: ‘Unsere wirtschaftliche Lage ist anders als vor einem Jahr - weniger angespannt, ausgeglichener. Die Maßnahmen zur Normalisierung haben Erfolg gehabt. Die Bundesregierung wird ihre Mittel einsetzen, um die Wirtschaft gesund zu halten. Es wird keine Rezession geben.’ … Aber die Tatsachen sprechen eine andere Sprache: Die Krise ist da! Die Rezession beginnt! Die Kapitalisten greifen immer mehr die Arbeiterklasse an! Der erste Angriff heißt Streichung der Überstunden. Das ist inzwischen schon im ganzen Bundesgebiet geschehen … Wenn das nicht ausreicht, heißt es: Zwangsurlaub. Vor allem in der Stahlindustrie mussten die Kollegen verlängerte ‘Weihnachtsferien’ machen … Der Jahresurlaub vieler Kollegen wird zerstört … Die dritte Stufe heißt Kurzarbeit. … Als letztes Mittel gehen die Kapitalisten zu Entlassungen über … Diese Tatsachen überführen Brandt. Er hat gelogen! … Warum diese Lügen? Die SPD-Führer bekommen Angst um ihre Regierungsposten.
Als sie im Oktober 1969 zusammen mit der FDP die Regierung übernahmen, versprachen sie uns: den Arbeitern soll es besser gehen! Reformen war das neue Schlagwort. Bis heute sprang für uns aber nur die sechswöchige Lohnfortzahlung im Krankheitsfall heraus. Statt Reformen gab es eine höhere Lohnsteuer durch die Konjunkturzulage, steigende Preisen und Mieten. Je stärker die Krise wird, desto geringer werden die Aussichten, die Reformversprechen zu erfüllen … Das Staatssäckel schrumpft, aus dem die Reformen für die Arbeiter bezahlt werden sollen. Das wissen die SPD-Führer ganz genau … Die SPD-Führer fürchten, dass die Unruhe der Kollegen noch größer wird. Dann hat ihre Stunde als Regierungspartei geschlagen. Dann werden sie durch eine Partei ersetzt, die offener arbeiterfeindlich ist … Unsere Lage kann sich nur ändern, wenn wir uns einer Partei zuwenden, die unsere Interessen vertritt, die die Tatsachen beim Namen nennt. Die für einen Staat kämpft, in dem wir Arbeiter Herr im Haus sind. Diese Partei ist die KPD/ML … Die KPD/ML verrät nicht die Interessen der Arbeiter. Aber die Partei ist noch jung und schwach … Deshalb: Macht die Partei stärker! Nehmt zu uns Kontakt auf! Organisiert Euch in den Betriebsgruppen der KPD/ML!”
Weitere Artikel sind:
- Die wahren und die falschen Kommunisten
- Serie: Revisionistische Länder: Gomulka/Giereck: Der Weg zum Kapitalismus
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In der Rubrik: „Der Kampf in den Betrieben“ wird berichtet über einen Streik bei Mannesmann in Düsseldorf und Duisburg - Huckingen. Gleichzeitig wird Front gegen die DKP gemacht, die in ihrer Betriebszeitung dazu auffordert, den „Moskauer Vertrag zu ratifizierten“, aus Bad - Kreuznach von Michelin, wo Arbeiter die Wiederreinstellung eines Kollegen erreichen konnten.
Zudem wird in der Ausgabe eine Anzeige für das Theoretische Organ der KPD/ML-Zentralbüro, „Bolschewik“, geschaltet. Thema der Ausgabe 6 vom Januar 1971 ist: „Die antifaschistisch-demokratische Revolution 1945/49.“
Q: Rote Fahne, Nr. 1, Bochum, 18.1.1971.
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