Kommunismus und Klassenkampf, Jg. 7, Nr. 5, Mai 1979

Mai 1979:
Die Nr. 5 von "Kommunismus und Klassenkampf" erscheint.
Artikel der Ausgabe sind:
- "Kurs im Aufbau der Partei: Aufholen und Konsolidieren entspricht der Lage"
- "Industrielle Reservearmee und Maßnahmen zu ihrer Mobilisierung"
- "Die Auswirkungen des Tarifabschlusses in der Chemieindustrie 1979"
- "Ehrenberg trifft Vorbereitung zur Ausdehnung von Nacht- und Schichtarbeit. Forschung zum biologischen Tag-Nacht-Rhythmus""
- "Erklärung des Staatspräsidenten des Demokratischen Kampuchea Khieu Samphan zur Nationalfeier der Erinnerung an den 4. Jahrestag des Großen Sieges vom 17. April 1975 und der Gründung des Demokratischen Kampuchea"
- "Kuba 20 Jahre nach der Resolution. Wer sich im Kampf gegen eine Supermacht auf die andere verlässt, gerät unvermeidlich in neokoloniale Abhängigkeit"
- "Chemieindustrie in der CSSR: 'Spezialisiert' auf die Ausbeutungsrate"
- "Immer enger an der Schuldenleine Operationen der Großbanken. Um ihrer Verpflichtung nachzukommen"
- "Staatsverschuldung in der EG-BRD-Imperialisten auf dem Vormarsch"
- "Daten zur Energiepolitik in der EG"
- "Imperialismus und Revolution? Eher Absurditäten über China! Enver Hoxhas Kathederschriften"
- "P.P. Pasolini: Freibeuterschriften. Die Zerstörung der Kultur des einzelnen durch die Konsumgesellschaft. Buchbesprechung"
- "Marsch Marsch in Moll. Der Wehrbeauftragte berichtet"
- "Die Sklaverei: Fessel der Produktivkräfte. Sklaven- und Bauernaufstände im Römischen Reich"
- "Geschichte der Lohnabzüge II. Kindergeld"
- "Dokumentation: Ökonomische Debatte in der Volksrepublik China"

Einleitend heißt es zur ökonomischen Situation in der VR China und zum Wertgesetz u.a.: "In der VR China herrscht unter Führung der KP China die Diktatur des Proletariats. Nachdem in den vergangenen dreißig Jahren seit der Befreiung eine gewisse Grundlage für den Sozialismus geschaffen worden ist, hat sich das chinesische Volk jetzt die Aufgabe gestellt, in einem neuen langen Marsch die VR China bis zum Ende dieses Jahrhunderts zu einem modernen und starken sozialistischen Land aufzubauen. Die gegenwärtige Debatte entwickelt sich in diesem Zusammenhang. Das unterscheidet sie grundsätzlich von der publizistischen Kampagne, die in der SU nach dem Machtantritt Chrutschows zur Rechtfertigung der Restauration des Kapitalismus geführt wurde. Aber nicht nur die andere politische Lage und das völlig entgegengesetzte Ziel macht den Unterschied aus. Auch im konkreten geht es um ganz andere, klassenmäßig entgegengesetzte Problemstellung.

Wie wirkt das Wertgesetz im Kapitalismus? Obwohl das Wertgesetz die Produkte der Privatproduzenten als Waren, entsprechend der in ihnen vergegenständlichten Arbeit gleichsetzt, sieht die Tauschbeziehung im Kapitalismus, der auf der Ausbeutung des Proletariats beruht, anders aus, weil der gesamte von der Arbeiterklasse geschaffene Mehrwert unter den kapitalistischen Privatproduzenten entsprechend der Durchschnittsprofitrate auf das eingesetzte Kapital verteilt wird. Dies führt laufend zu einer Übertragung von Wert aus den Bereichen mit niedriger organischer Zusammensetzung des Kapitals und niedriger Produktivität in jene Bereiche mit hoher organischer Zusammensetzung und hoher Produktivität.

Dieser Gesetzmäßigkeit ist auch die nichtkapitalistische bäuerliche Produktion unterworfen, so dass ein Teil des bäuerlichen Mehrprodukts ständig in der Hand der Bourgeoisie landet. Innerhalb des Kapitalismus führt das Wertgesetz zu solchen Erscheinungen wie der Preisschere zwischen landwirtschaftlichen und industriellen Produkten, die den bäuerlichen Produzenten zugrunderichten und insgesamt die Entwicklung der Landwirtschaft behindern oder ganz unmöglich machen. Die Wirkung des Wertgesetzes im Kapitalismus führt dazu, dass zurückgebliebene Betriebe zur Stillegung gezwungen oder in den Bankrott getrieben werden, während sich der gesellschaftliche Reichtum in der Hand der Kapitalisten mit dem höchsten Ausbeutungsgrad der Arbeit sammelt. Diese Tendenz wird durch Zentralisierung des Kapitals und Monopolbildung nur noch beschleunigt. Bei der Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion ging es gerade darum, diesen Tendenzen wieder freien Lauf zu lassen. Die publizistische Kampagne über die Rolle des Wertgesetzes diente der ideologischen Absicherung. Das Ergebnis der Restauration des Kapitalismus zeigt sich am schnellsten in einer Verschärfung des Widerspruches von Stadt und Land und in einer Dauerkrise der Landwirtschaft.

Worum geht es dagegen gegenwärtig in der VR China? Es geht gerade darum, solche Überbleibsel der kapitalistischen Produktionsweise wie die Preisschere zwischen landwirtschaftlichen und industriellen Erzeugnissen einzuschränken und zu verhindern, daß sich das Kapital nach dem Grundsatz verteilt, der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen.Anwendung des Wertgesetzes heißt dann, daß den bäuerlichen Produzenten, d.h. den Kommunen, im Austausch mit der Industrie für ihre tatsächliche Arbeit mehr als bisher ein Äquivalent geliefert wird, sodaß sie ihre Akkumulation erhöhen und gleichzeitig Schritt für Schritt ihre Lebenslage bessern können. Das ist auch unbedingt notwendig, wenn das Bündnis zwischen Arbeitern und Bauern, nachdem es durch den Einfluß der Viererbande bis zum äußersten strapaziert wurde, verteidigt und wieder gefestigt werden soll. Dieses Bündnis ist jedoch die Grundlage der Diktatur des Proletariats in der VR China.

Die Festigung des Bündnisses mit den Bauern, die Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktion, um die Schranken zu überwinden, an die die industrielle Entwicklung der VR China sonst unbedingt stoßen wird und bereits gestoßen ist, das ist die eine Aufgabe, um deren Lösung sich die gegenwärtige wirtschaftliche Debatte in der VR China dreht. Die andere Aufgabe besteht darin, die Rentabilität der staatlichen Betriebe zu fördern, deren Profite gegenwärtig die Staatseinnahmen zu 90% ausmachen. Aus ihnen wird nicht nur die Landesverteidigung etc., sondern auch fast die ganze Akkumulation bestritten. Wenn um die Rolle des Profits als Kennziffer der Planung und Planerfüllung debattiert wird, dann geht es darum, wie vor allem jene Betriebe, denen ein großer Teil des gesellschaftlichen Akkumulationsfonds durch den Staatsplan zur Verfügung gestellt worden ist, auch einen entsprechenden Beitrag zu den Staatseinnahmen und zum Aufbau des Sozialismus leisten können, wobei die Gewinne der Betriebe in der VR China stets in die Hand des Staates der Diktatur des Proletariats zurückfließen, der auch die Mittel zur Akkumulation vorgeschossen hat.

Da bisher ein Teil der Gewinne der staatlichen Industrie in Wirklichkeit aus in der Landwirtschaft produzierten und von dort übertragenen Werten besteht, wäre ohne eine solche Steigerung der Rentabilität der staatlichen Industrie nichts gewonnen, wenn die Preisschere eingeschränkt wird. Insgesamt geht es, wie Hua Guofeng ausführte, um die Anwendung des Wertgesetzes im Rahmen des einheitlichen Staatsplans. Warum ist aber eine solche Anwendung des Wertgesetzes überhaupt noch notwendig, wo doch das Privateigentum in der industriellen Produktion ganz und in der landwirtschaftlichen Produktion bis auf den geringen Anteil der Privatparzellen der Kommunebauern, die im wesentlichen der Befriedigung des persönlichen Bedarfes dienen, fast ganz aufgehoben ist?

Warum kann nicht überall direkt auf die Ökonomie der Zeit abgestellt werden, in die sich schließlich alle Ökonomie auflöst? Die Ursache dafür ist, dass die gesellschaftliche Produktion erst in Ansätzen unmittelbar vergesellschaftet ist, dass sie nicht nur Spuren der Kleinproduktion, sondern auch Spuren von Privatproduktion, d.h. unabhängig voneinander betriebener Privatarbeiten noch an sich trägt, und dass die Produkte deshalb noch Warenform annehmen. Kleinproduktion und Privatproduktion können jedoch nur in dem Maße vollends überwunden werden, wie die materielle Basis des Sozialismus durch die Entwicklung der Produktivkräfte gestärkt wird. Einstweilen kann die staatliche Planung der Diktatur des Proletariats auf die "Anwendung des Wertgesetzes" nicht verzichten, wenn die Klein- und Privatproduktion nicht hintenrum jeden Plan sprengen soll …"

Geworben wird für Bücher und Schriften aus den Hager Buchvertrieb, u. a. für: "Peking Rundschau", "China im Aufbau", "China im Bild", für: "Solang es Imperialismus gibt, gibt es Kriege".
Q: KBW: Kommunismus und Klassenkampf, Jg. 7, Nr. 5, Frankfurt/M., Mai 1979.