Kommunismus und Klassenkampf, Jg. 6, Nr. 5, Mai 1978

Mai 1978:
Die Nr. 5 von "Kommunismus und Klassenkampf" erscheint.
Artikel der Ausgabe sind:
- "Die Staaten der Dritten Welt kämpfen gegen das Transportmonopol der Imperialisten"
- "Die zweite Änderung des IWF­Übereinkommens soll den Dollar-Betrug auf die Spitze treiben"
- "Die Die Befreiung Palästinas, vom arabischen Standpunkt, ist eine nationale Pflicht. Die Verantwortung dafür ruht auf der gesamten arabischen Nation, den gesamten arabischen Regierungen und Völkern, mit dem palästinensischen Volk im Vordergrund' (§ 14 des Palästinensischen Nationalvertrags) Kriegsdrohungen und Kriegspropaganda der westdeutschen Imperialisten gegen das palästinensische Volk und die arabische Nation"
- "Aufruf der PLO zur Rundreise ihrer Delegation anläßlich des 30. Jahrestages des zionistischen Staates Israel"
- "100 Jahre koloniale Unterdrückung und Ausbeutung Puerto Ricos"
- "Jugoslawien und die Mittelmeerländer festigen ihre Zusammenarbeit gegen die Hegemonialpolitik der Supermächte"
- "Der Kampf um das Programm der Marxisten-Leninisten in Italien Im Kampf gegen den Revisionismus wird die Kommunistische Partei wieder aufgebaut"
- "Die Stahlmonopole rüsten für eine erneute Exportoffensive"
- "Lohnsumme und Lohnsummenverteilung spalten Festgeldforderungen?"
- "Die Änderung der 'Richtlinie für geringfügige Beschäftigung' und die Ausweitung der Teilzeitarbeit im öffentlichen Dienst". Ehrenberg plant die Ausweitung der Teilzeitarbeit und deren Sozialversicherungspflicht"
- "Die ausländischen Truppen in Westdeutschland und Westberlin sind Besatzertruppen"
- "Die Außenpolitik der Sowjetunion unter Führung J. Stalins-Revolutionäre Politik zur Spaltung der Imperialisten"
- "Die Theorie des 'nichtkapitalistischen Entwicklungsweges' der Sozialimperialisten ist eine Theorie der neokolonialen Unterdrückung der Länder der Dritten Welt Die neuen Landeshochschulgesetze Abschluß der ersten Phase der imperialistischen Bildungsreform an den Hochschulen"

Einleitend wird auf die politische Situation im Nahen Osten eingegangen, wozu
es u. a. heißt: "In Afrika und dem Nahen Osten konzentrieren sich gegenwärtig eine ganze Reihe von wichtigen Widersprüchen, und alle Kräfte der Revolution wie der Konterrevolution treten in und gegenüber diesen Widersprüchen in Erscheinung. Im Libanon haben sich die Zionisten bei ihrer neuerlichen Aggression gegen das palästinensische Volk und die arabische Nation blutige Nasen geholt. Die Zionisten konnten die Palästinenser weder schlagen noch aus dem Südlibanon vertreiben, wie es der sehnliche Wunsch der US-Imperialisten ist. Die Stationierung der UNO-Truppen bringt zunächst das unentschiedene Kräfteverhältnis zum Ausdruck zwischen den zionistischen Aggressoren und ihren Hintermännern auf der einen Seite und dem palästinensischen Volk auf der anderen Seite, das an der Spitze der arabischen Nation den Befreiungskampf führt.

Im Sicherheitsrat haben für den Beschluß, UNO-Truppen in den Südlibanon zu schicken, sowohl die US-imperialistische Super­macht und die westeuropäischen imperialistischen Staaten wie auch einige Vertreter der Dritten Welt gestimmt. Die US-Imperialisten und ihre Verbündeten mußten damit eingestehen, dass sie mit der zionistischen Aggression nicht einfach zum Zuge gekommen sind und manövrieren müssen. Prompt gelang es ihnen dafür, französische Truppen in den UNO-Truppen unterzubringen und der Bundeswehr wichtige Nachschub- und Transportaufgaben zuzuschanzen. Dass einige Vertreter der Dritten Welt der Entsendung der UNO-Truppen zugestimmt haben, zeigt, dass es unter den Regierungen der Staaten der Dritten Welt noch viele Kräfte der Aussöhnung mit dem Imperialismus gibt, die keineswegs bereit sind, den Befreiungskampf der Völker prinzipienfest und im Vertrauen auf die eigene Kraft bis zum Ende zu unterstützen, sondern dass es in der Dritten Welt auch Kräfte gibt, die mit Hilfe der UNO den Befreiungskampf der Völker kontrollieren wollen.

Die Sozialimperialisten haben gegen die Entsendung der UNO-Truppen gestimmt, aber kein Veto eingelegt. Sie haben nicht deshalb dagegen gestimmt, weil sie etwa den Befreiungskampf des palästinensischen Volkes und der Völker der Welt bedingungslos unterstützen würden, sondern weil sie über die UNO-Truppen keine wirksame Kontrolle haben. Hier sichert die Finanzkraft die Kontrolle, und die liegt nach wie vor vor allem bei der US-imperialistischen Supermacht und ihren westeuropäischen Verbündeten.

Wenn die Sozialimperialisten gegen die Entsendung der UNO-Truppen auftreten, dann bereiten sie nur ihre eigene Intervention vor, für die die UNO kein günstiges Instrument ist. Die Volksrepublik China hat sich an der Abstimmung wie stets bei solchen Abstimmungen aus prinzipiellen Gründen nicht beteiligt, nachdem sie zuvor die israelische Aggression eindeutig verurteilt und ihre bedingungslose Unterstützung für den bewaffneten Befreiungskampf des palästinensischen Volkes erneut zum Ausdruck gebracht hat. Damit hat sie im Sicherheitsrat die Linie der PLO, sich im Vertrauen auf die eigene Kraft im bewaffneten Kampf selbst zu befreien, wirksam unterstützt …"

Geworben wird für den Buchvertrieb Hager, u. a. für: Matthias Tomzcak: "Das Ende der imperialistischen Seeherrschaft naht" und für die Broschüre des KBW: "Der Kampf des Volkes von Azania gegen die Kolonialherrschaft".
Q: KBW: Kommunismus und Klassenkampf, Jg. 6, Nr. 5, Frankfurt/M., Mai 1978.

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